Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen Ingtecrem UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
(2) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in den Bereichen individuelle Softwareentwicklung und Projektmanagement. Die konkreten Leistungen ergeben sich aus den jeweils geschlossenen Verträgen, Angeboten oder Leistungsbeschreibungen.
(2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Dritte zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten einzusetzen.
3. Vertragsschluss
(1) Ein Vertrag kommt zustande, indem der Kunde ein Angebot des Anbieters annimmt oder der Anbieter eine Bestellung des Kunden schriftlich bestätigt.
(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
4. Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Anbieter erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche erforderlichen Mitwirkungshandlungen vorzunehmen, insbesondere notwendige Informationen bereitzustellen und Zugriff auf Systeme zu gewähren.
(3) Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung für die Leistungen des Anbieters ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Angebot. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe verlangen.
6. Gewährleistung und Haftung
(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglich vereinbarten Anforderungen entsprechen.
(2) Mängel sind vom Kunden unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Anbieter ist berechtigt, innerhalb angemessener Frist Nachbesserung zu leisten.
(3) Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen sind. Eine Haftung für indirekte Schäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt.
7. Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei geheim zu halten.
(2) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.
8. Vertragsdauer und Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.
(2) Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Kündigungen bedürfen der Schriftform.
9. Nutzungslizenz bei digitalen Inhalten
(1) Die angebotenen digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten zu jedem bei uns erworbenen digitalen Inhalt eine Nutzungslizenz durch den jeweiligen Lizenzgeber. Art und Umfang der Nutzungslizenz ergeben sich aus den im jeweiligen Angebot genannten Lizenzbestimmungen.
(2) Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erhalten Sie eine einfache Nutzungslizenz. Diese umfasst ein nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung, insbesondere die Erlaubnis, eine Kopie des digitalen Inhaltes für Ihren persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern und/oder auszudrucken.
Sie sind nicht berechtigt, die vertragsgegenständlichen digitalen Inhalte oder Teile davon zu vermieten oder weder entgeltlich noch unentgeltlich unterzulizenzieren, öffentlich wiederzugeben oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen oder sonst Dritten zur Verfügung zu stellen.
9. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtlich zulässige Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Stand: 08.02.2025